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KMU Gipfel mit Bundeskanzler Kern

Wir konnten gestern Abend im Zuge des KMU-Gipfels als Tvnet Austria Bundeskanzler Kern befragen:
die Bundesregierung gesteht sich ja bereits im neuen Arbeitsprogramm ein, dass Rechtsunsicherheit in der Abgrenzung von selbstständiger und unselbstständiger Arbeit herrscht.
Die momentane gesetzliche Regelung hinkt der modernen Arbeitswelt (IT, Medien, Werbung, ….) derart hinterher, dass man sich derzeit in den kreativen Branchen weder als Arbeitgeber, noch als Arbeitnehmer rechtskonform verhalten kann!
Die dadurch entstehende scheinbare Willkür der GKKs ufert aus und verunsichert Produzenten, TV-Sender und gefährdet auf Dauer die Existenz vieler Medienschaffenden. Wir werden in tageweise Anstellungen teilweise über Arbeitskräfteüberlasser gezwungen. Soziale Absicherungen werden unterwandert, aber das wirtschaftliche Risiko der Auslastung besteht weiterhin!
Auch kann es nicht sein, dass jedes Bundesland die Prüfung auf Selbstständigkeit unterschiedlich vornimmt. Sollte nicht jeder Bürger die gleichen Rechte haben?
Auch wenn der Bundeskanzler (un)wissentlich die Frage versuchte zu ignorieren, musste er dann doch darauf antworten und gestand Fehler bei der Umsetzung ein: „Es war gut gemeint, aber gut gemeint ist das Gegenteil von gut.“
Nun müssen wir gerade in den kreativen Berufen mit den Auswirkungen fertig werden, wir werden weiter aufzeigen und haben ein Angebot bekommen, dies in schriftlicher Form an ihn weiterzugeben.
Die Veranstaltung bestätigt unsere Bestrebungen, hier dran zu bleiben! Es ist viel in Bewegung!

Das Video von Bundeskanzler Kerns Antwort findet Ihr auf unserer Facebook Seite! Bitte Liken und Teilen!

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Fragen an Bundeskanzler Kern

Es besteht noch die Möglichkeit, Fragen an den Bundeskanzler vorab zu richten, auch wenn Ihr bei der Veranstaltung nicht dabei sein könnt!

Unter: news@swv.org stellt bitte zahlreich Fragen und HINTERFRAGT vor allem das derzeitige System bezüglich Umqualifizierung, Zwangsanstellung, Rechtsunsicherheit, Wettbewerbsverzerrung und damit Aussterben jedes Innovationsgeistes…..
Wir haben hier in diese Richtung argumentiert:

„Sehr geehrter Herr Bundeskanzler Mag. Kern,

Sie wissen von der Problemlage vieler EPU´s im Medienbereich, IT, Consulting, Beratung, Vortragende, Kreative…
Viele dieser selbstständig tätigen Menschen machen ihren Beruf sehr gerne und freiwillig, haben seit Jahren erfolgreich einen Kundenstock und Partnerschaften in der jeweiligen Branche aufgebaut, gehen täglich und gerne ein unternehmerisches Risiko ein.
Es gibt in der Bewertung bzw. Abgrenzung zwischen Selbstständigkeit und UN-Selbstständigkeit jetzt schon einen gewissen gesetzlichen Spielraum, den vorallem die WGKK aus Willkür nicht betreten will. Die Motive dahinter sind sowohl politische als auch budgetäre.
Unter dem Deckmantel der sozialen Absicherung wird freiwilliges – und durchaus erfolgreiches – Unternehmertum abgewürgt. Die negativen Auswirkungen dieser Restriktionen sind für viele EPU´s jeden Tag konkret spürbar:
Zwanghafte Umqualifizierungen auch jahrzehntelang erfolgreicher EPU´s
GKK als Richter Kläger und Richter in einem: Unternehmer werden in den Ruin getrieben
Beiträge sowohl in die SVA als auch GKK – Leistungsbezug allerdings nur über die SVA.
Fragwürdige Versicherungsverhältnisse, AKÜ-Unwesen, prekäre Arbeitsverhältnisse.
Wettbewerbsverzerrung gegenüber (vorallem) deutschen EPU-Kollegen.

Im Medienbereich wird der Standort massiv gefährdet, der ausländische Mitbewerb gestärkt und österr. Arbeitsplätze gefährdet, weil unsere Partner bei den Sendern und TV-Produzenten hochgradig verunsichert sind.
Was werden Sie – vielleicht im Rahmen des neuen Regierungsübereinkommens – für die EPU´s, gegen die Willkür der GKK und für eine Anpassung der gesetzlichen Rahmenbedingungen an eine moderne, sich stets entwickelnde Arbeitswelt (z.B. im Medienbereich!) sowie für einen weiterhin erfolgreichen Beitrag der EPU´s zur Wirtschaftsentwicklung in Österreich konkret und rasch unternehmen?

Mit besten Grüßen,
TVnetAustria“

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Es gibt Hoffnung auf Veränderung!!

Es gibt Hoffnung auf Veränderung!

Antwort von Vizekanzler und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner zum Thema Rechtsunsicherheit für Selbstständige:

„Leider ist Ihr Fall kein Einzelfall. In den vielen Gesprächen, die ich mit Selbständigen quer durch Österreich führe, habe ich aus unterschiedlichen Branchen immer wieder ähnliche Kritik rund um die sozialversicherungsrechtliche Abgrenzung zwischen Selbständigen und Dienstnehmern vernommen.

Das aktuelle Arbeitsprogramm der Bundesregierung hat diesen Umstand nun berücksichtigt und wird Abhilfe schaffen. Wir haben das inhaltlich zuständige Sozialministerium überzeugen können, dass Rechtssicherheit geschaffen werden muss und die legistische Umsetzung auch mit einem Zeitplan versehen. Noch im März wird ein auf der Sozialpartnereinigung basierender Gesetzesentwurf in den Ministerrat eingebracht werden, welcher ab Juli Anwendung finden soll. Damit schaffen wir endlich Rechtssicherheit bei der Abgrenzung von selbständiger und unselbständiger Tätigkeit.

Mit freundlichen Grüßen
Reinhold Mitterlehner“

 

Von: TVnet Austria Mail [mailto:mail@tvnetaustria.at]
Gesendet: Sonntag, 26. Februar 2017 14:36
An: Mahrer, Harald; Mitterlehner, Reinhold
Betreff: TV-Produktionsstandort in Österreich in Gefahr!
Wichtigkeit: Hoch

S.g. Herr Vizekanzler Dr. Mitterlehner, S.g. Herr Staatssekretär Dr. Mahrer,

Ich wende mich an Sie als BM für Wirtschaft und als den dazugehörigen Staatssekretär. Wir sind uns sicher im Parlament schon etliche Male über den Weg “gelaufen”. Ich arbeite dort als selbstständiger Kameramann für ORF 3.

Durch die scheinbar willkürlichen Umqualifizierungen der GKKs nach völlig veralteten Kriterien werden in der TV-Branche seit Jahrzehnten erfolgreich selbstständige EPUs zu Dienstnehmern degradiert. Die moderne Arbeitswelt sieht inzwischen ganz anders aus (gerade im künstlerisch kreativen Bereich!)

Das Thema betrifft aber nicht „nur“ EPUs, sondern genauso die Produzenten und TV-Sender, die wegen der derzeitigen Unsicherheit in der Abgrenzung nur 3 Varianten haben, mit uns als EPUs weiter zusammenzuarbeiten:

1. wir werden in prekäre Verträge über Arbeitskräfteüberlasser (tageweise Anstellung) gezwungen – hier gibt es schon etliche Beispiele vorzulegen, wie mit uns umgegangen wird! Keine soziale Absicherung, 1 Woche Kündigungsschutz” etc.

2. das „Risiko“ wird ins Ausland verlagert (Abrechnung mit Honorarrechnung nach/über z.B. Deutschland).

3. es werden keine österreichischen Kollegen mehr beschäftigt, weil die gesetzliche Situation unsicher ist. Deutsche Kollegen kommen zum Zug!

Auswirkungen egal welcher Variante: die soziale Absicherung, die die Gewerkschaft immer fordert, fehlt vollkommen, bei gleichbleibendem unternehmerischem Risiko (weiterhin keine Auslastungsgarantie!).
Zusätzlich geht jegliche Wertschöpfung ins Ausland und neue Anschaffungen von Wirtschaftsgütern werden aufgeschoben oder nicht durchgeführt, weil die Unsicherheit/Unklarheit jede weitere Entwicklung des Unternehmertums hemmt!
Start Ups, Neugründungen sind in aller Munde, aber seit Jahrzehnten erfolgreichen EPUs, der angeblichen Säule der österreichischen Wirtschaft, legt man riesengroße Steine in den Weg?

Dies kann also alles nicht im gewerkschaftlichen und ebenfalls nicht im wirtschaftlichen Interesse sein. Die willkürlichen Umqualifizierungen der GKKs unter dem Deckmantel der Schutzbedürftigkeit (Scheinselbstständigkeit) gehen daher vollkommen ins Leere und ruinieren Step-by Step erfolgreiche Unternehmen (siehe auch IT Branche!).

Wenn hier die Politik die derzeitige Entwicklung nicht aufzuhalten im Stande ist, dann haben wir in spätestens einem Jahr die Wertschöpfung außer Landes und im Land Arbeitsverhältnisse mit unsicherer sozialer Absicherung.

Von uns lancierte Artikel:
https://m.kurier.at/wirtschaft/kameraleute-und-techniker-kaempfen-gegen-zwangsanstellung-ueber-leiharbeitsfirmen/170.399.756
https://kurier.at/wirtschaft/recht-auf-selbststaendigkeit-bitte-warten/230.677.319

Vielen Dank,

TVnet Austria
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Einigung zwischen OÖGKK und WK Oberösterreich zur Abgrenzung der Selbstständigkeit in der TV-Branche

Schon seit einigen Monaten gibt es eine Einigung zwischen OÖGKK und der Wirtschaftskammer-OÖ zur Abgrenzung der Selbstständigkeit in der TV Branche.
Folgende Fragen stellen sich:
Warum ist so eine Einigung nicht auch in Wien möglich?
Wieso werden die Kriterien der Selbstständigkeit in jedem Bundesland anders und damit willkürlich ausgelegt?

Wir erlebten in unseren zahlreichen Verhandlungen mit der WGKK sehr wohl ein leichtes Verständnis für unsere moderner gewordene Arbeitswelt, allerdings: die letztendliche Bewertung wird weiterhin vollkommen willkürlich vorgenommen, um Dienstnehmereigenschaft zu begründen.
Dieser Umstand bewirkt weiterhin eine vollkommene Unsicherheit bei Sendern, Produzenten und EPUs.

Wichtige Links:

Fachverband verhandelt erfolgreich einen Kriterienkatalog in Oberösterreich zur Abgrenzung

Kriterienkatalog zwischen OÖGKK und WK-OÖ in der TV-Branche!

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Forum Alpbach – Rechtssicherheit für Selbstständige

Wie viele bereits aus den Medien vernommen haben, gibt es weiterhin Signale die Rechtssicherheit für Selbstständige abzusichern. Dies passiert in kleinen Schritten und bis zur tatsächlichen Umsetzung werden wir an allen Fronten weiter Überzeugungsarbeit leisten müssen.

Hier die Fakten zur Einigung: Einigung Alpbach – Rechtssicherheit für Selbstständige!

Wir sind mündig genug, um für uns selbst die Entscheidung zu treffen, ob wir selbstständig sein wollen, oder nicht.
Daher fordern wir weiter ein „Recht auf Selbstbestimmung“!

 

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Verhandlungsstatus WGKK

Seit vielen Monaten befinden wir uns in Verhandlungen mit der WGKK zur Situation der Selbstständigen im TV-Bereich. Zuletzt wurde intensiv an einem Arbeitspapier gefeilt, das als Kriterienkatalog zur Unterscheidung der Arbeitsverhältnisse dienen sollte.

Bei dem letzten großen Meeting am 8.11. wurden wir mit einer Bewertung durch die WGKK konfrontiert, die eher in Richtung Dienstnehmereigenschaften geht. Derzeit sind wir dabei, die Widersprüche in der Bewertung der Kriterien durch die WGKK zu bearbeiten und aufzuzeigen.

Wir wollen und werden uns nicht gefallen lassen, daß seit Jahren und Jahrzehnten erfolgreiche Unternehmer in eine tageweise Zwangsanstellung getrieben werden! Dies würde nicht nur einer Zerstörung des Unternehmertums  in der TV-Branche gleichkommen, auch soziale Absicherung, Ansprüche bezüglich Pensionszeiten und Leistungen im Krankheitsfall etc. sind vollkommen unklar. Das Einzige, was uns sicher bleiben würde: das unternehmerische Risiko! Weil uns auch weiterhin niemand unsere Auslastung garantieren will und kann!

Darüber hinaus werden wir jetzt unsere Medien- und Lobbyingarbeit wieder verstärken. Bisher haben wir den Fokus auf konstruktive Gespräche gelegt und uns deshalb in der Öffentlichkeitsarbeit eher zurückgehalten. Damit ist jetzt Schluss.

Siehe:  Kurierartikel-Selbstständigkeit-bitte warten?

Grundsätzlich wollen wir, dass die Gespräche weitergehen. Die politische Situation lässt schon in Ansätzen erkennen, dass es Bewegung in unsere Richtung gibt. (Stichwort: Einigung beim Forum Alpbach – angedachte Vorabprüfungen, unabhängige Schlichtungsstelle)

Siehe: Salzburger Nachrichten

Die GKK in Wien nimmt derzeit eine andere Beurteilung als andere Kassen in den Bundesländern vor. Die Kriterien werden dabei völlig unterschiedlich ausgelegt. Es stellt sich die Frage, warum die WGKK in dieser Angelegenheit derart willkürlich vorgehen muss. Es gäbe durchaus Möglichkeiten – auch bei der derzeit bestehende Gesetzeslage – einen gewissen Interpretationsspielraum auszunutzen, um uns entgegen zu kommen.

In Oberösterreich gibt es bereits seit Monaten einen Pakt zwischen der OÖGKK und der Wirtschaftskammer OÖ, die eine friedliche Koexistenz ermöglicht. Warum ist diese Regelung nicht auch in Wien möglich?

Wir vermissen das Engagement unserer zuständigen Interessensvertretung der Wirtschaftskammer Wien. Seit Jahren bemühen sie sich angeblich in der Angelegenheit, für die EPU´s haben sie aber bisher absolut nichts erreicht.

Wir führen die Gespräche weiter. Infos und Updates an dieser Stelle und auf Facebook.

 

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Verhandlungsstatus – Selbstständigkeit

IMG-20160831-WA0002TVnet verhandelt natürlich weiterhin mit der Gebietskrankenkasse in Wien wegen der Abgrenzungskriterien zwischen Selbstständigkeit und UNselbsständigkeit in unserer Branche.

Dabei werden wir massiv unterstützt durch hochrangige Vertreter und Experten aus der SVA, dem ORF und ATV.

Es ist uns bislang zumindest gelungen, größeres Verständnis für die tatsächlichen Abläufe und Usancen im TV-Produktionsbereich zu erreichen.

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Trotzdem muss im Rahmen der bestehenden (und aus unserer Sicht obsoleten) Gesetzeslage ein Prozedere gefunden werden, das den Bedürfnissen beider Seiten entspricht – ein klassischer Kompromiss?

Dabei gilt es möglichst ausgewogen 3 besondere Aspekte zu beachten:


Die momentane Gesetzeslage und die Exekution durch die Gebietskrankenkassen mit Prüfung der Dienstnehmereigenschaften

Die Wünsche der EPU´s und der österreichischen TV-Industrie nach unternehmerischem Spielraum – wo legitim und gewünscht

Schutz und gute Arbeitsbedingungen für weiterhin UNselbstständige im TV-Bereich

Gegenwärtig wird versucht, anhand der bekannten Kriterien praxisnah und beispielhaft Abläufe in der TV-Produktion darzustellen, um diese hinsichtlich einer tatsächlichen Selbstständigkeit nachvollziehbar einordnen zu können. Dies könnte letztendlich in einen gemeinsam akkordierten Fragenkatalog zur Einordnung münden.

Prinzipiell befinden wir uns derzeit in einem Klima, das mehr Hoffnung als zuletzt auf eine nahe und letztlich doch befriedigende Lösung nährt:

Vorabprüfung – Selbstständigkeit?

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Im Prozeß für eine Einigung in dieser hochkomplexen Thematik leistet TVnet – mit anderen Initiativen – einen wertvollen Beitrag.

Die Verhandlungen gehen Anfang November weiter, wir werden wieder darüber berichten.

Wenn Du die Arbeit des TVnet unterstützen möchtest, gibt es HIER eine Möglichkeit dazu.

 

 

 

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TVnet Austria – Mitglieder

Verein gegründet am 31.5.2016
Feri Gillming Aufnahmeleiter Tirol
Clemens Treml Steadicam Unterschleißheim
Mario Bogner EVS-Operator Niederösterreich
Peter Schullerer Regisseur Oberösterreich
Andreas Mirgel Kameramann München
Ulrich Kimmig EVS-Operator Tübingen
Paul Pichler Kameramann Kärnten
Jürgen Nussbaumer Kameramann Wien
Michael Ferlic Kameramann Rosenheim
Peter Rautek Gestalter Niederösterreich
Werner Sailer Kameramann München
Werner Josten Kameramann München
Friedrich Erjautz Kameramann Wien
Julia Mott Bildtechnik Wien
Michael Plötz Kameramann Bruckberg
Stefan Melber Kameramann Regensburg
Thomas Speck Kameramann München
Christoph Rehbein Kameramann München
Daniel Ertl Kameramann Wien
Markus Posch Kameramann Niederösterreich
Matthias Posch Lichttechniker Niederösterreich
Marcel Lehmann Kameramann Wien
Christian Kraus Cutter Wien
Eric Leopold Kameramann Wien
Mario Hann Produzent Niederösterreich
Alexander Reithmayer Tontechniker Wien
Markus Schöller Kameramann Oberösterreich
Alex Harisch Kameramann Niederösterreich
Werner Janitsch Eventtechniker Niederösterreich
Christoph Wallner Kameramann Niederösterreich
Florian Bauer Lichttechniker Niederösterreich
Heribert Fuchs Produzent Steiermark
Christian Roth Kameramann Niederösterreich
Eckehard Braun Tonmeister Wien
Martin Kreuzer Kameramann Wien
Hans Schober Kameramann Salzburg
Michael Hirschhofer Kameramann Wien
Volkmar Zeilinger Kameramann Niederösterreich
Benjamin Grieshofer Lichttechniker Niederösterreich
Philipp Krebs Kameramann Wien
Bernhard Kucirek Kameramann Wien
Gerd Fellner Kameramann Niederösterreich
Stefan Lentsch Kameramann Burgenland
Peter Pavlousek Kameramann Wien
Günther Polder Produzent Niederösterreich
Bernhard Mehl Kameramann Wien
Alfred Bein Kameramann Kärnten
Martin Domaszewski EVS-Operator Wien
Mike Mayer Kameramann Tirol
Jürgen Pilger Kameramann Tirol
Andreas Ruhs Kameramann Steiermark
Robert Engl Kameramann Tirol
Harald Pointinger Kameramann Wien
Werner Ebenberger Kameramann Kärnten
Gerald Satzinger EVS-Operator Wien
Dieter Obenaus Kameramann Steiermark
Alexander Sabotnik Kameramann Kärnten
Wolfgang Scherz Kameramann Steiermark
Oliver Brosenbauer Kameramann Niederösterreich
Michael Grössler Kameramann Niederösterreich
Michael Binder Kameramann Wien
Harald Seymann Kameramann Niederösterreich
Norbert Arnsteiner Kameramann Wien
Pertti Pullinen Kameramann Wien
Erwin Chornitzer Kameramann Oberösterreich
Jörg Prandler Kameramann Wien
Joe Stanisavljević Kameramann Tirol
Nino Pfafffenbichler Tonmeister Wien
Johann Steinkogler Kameramann Niederösterreich
Andreas Hagemann Tonmeister Steiermark
Giorgio Sironi Kameramann Niederösterreich
Beate Biffl Cutterin Burgenland
Alex Limberger Kameramann Oberösterreich
Walter König Kameramann Niederösterreich
K. Joe Malina Kameramann Wien
Bernhard Gutschier Kameramann Kärnten
Jürgen Stelzer Tontechniker Niederösterreich
Norbert Jalitsch Kameramann Burgenland
Ernst Neumayer Regisseur Niederösterreich
Thomas Kosnar Kameramann Wien
Roman Plank Kameramann Niederösterreich
Rainhard Lehninger Eventtechnik Wien
Gerald Egelseer Kameramann Oberösterreich
Andreas Kopf Kameramann Wien
Wolfgang Grabner Rigging Wien
Christopher Spirk Kameramann Wien
Harald Priester Kameramann Wien
Mattias Mäntler Tontechniker Wien
Thomas König Grafiker Wien
Christian Gappmaier Kameramann Salzburg
Tom Pinter Kameramann Burgenland
Richard Krainer Cutter Salzburg
Sabine Bauer Kamerafrau Salzburg
Peter Giczy Kameramann Niederösterreich
Koloman Watzek Kameramann Burgenland
Richard Bayerl Kameramann Wien
Johannes Haslauer Kameramann Wien
Andreas Koch Kameramann Wien
Niklas Tesch Kameramann Niederösterreich
Norbert Wolfsberger Lightingdesigner Wien
Paul Prinz Kameramann Wien
Michael Priester Regisseur Niederösterreich
Harald Lamprecht Kameramann Wien
Robert Pammer Kameramann Wien
Amir Malek Kameramann Wien
Peter Penz Kameramann Wien
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Gespräch Kriterienkatalog bei der SVA

Am Montag, 30.5. fand ein wichtiges Meeting mit der SVA zum TVnet-Kriterienkatalog statt. Bei diesem Gespräch waren von Seiten der SVA Dir. Dr. Neumann, Mag. Kienberger und Magistra Taudes anwesend.
Nach eventuell notwendigen Änderungen/Ergänzungen wird der Katalog an die WGKK (Dr. Mersits) wohl Ende Juli 2016 übergeben. Danach heißt es warten, bis die „Prüfung“ des Kataloges durch die WGKK abgeschlossen ist. Nachverhandlungen sind zu erwarten. Das Ergebnis ist aus heutiger Sicht vollkommen offen.

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Finanzierung Studie Dr. Schopper Selbst/Unselbstständigkeit vorerst gescheitert

Leider ist die Finanzierung der Studie von Prof. Dr. Schopper durch die Wirtschaftskammer vorerst gescheitert.
Zwar wurde uns bei unserem ersten Gespräch mit dem Fachverband die Finanzierung zugesichert, die Mittel konnten aber auch in einem Fördergremium der WK Ende Mai leider nicht beschlossen werden.

Wir hoffen daher noch weiter auf eine finanzielle Unterstützung und Beauftragung dieser wichtigen Studie zur Abgrenzung von Selbst- und Unselbstständigkeit in der TV-Branche. Diese Studie soll angelehnt werden an die bereits bestehende Studie von Prof. Dr. Schopper zur IT-Branche. Diese findet ihr unter: Hilfestellungen für EPU

Eigentlich wäre der Sinn der Studie gewesen, sie gemeinsam mit unserem erarbeiteten Kriterienkatalog Anfang Juni der WGKK zu übergeben, um unsere Argumente für die Selbstständigkeit noch zu untermauern. Leider mahlen die Mühlen der Bürokratie sehr langsam und auch hier müssen wir unser Tempo – zumindest bei diesem Aspekt – vorerst drosseln.

Wir halten Euch auf dem Laufenden.